HP-LIZENZVERTRAG

LESEN SIE DIE FOLGENDEN VERTRAGSBEDINGUNGEN („VERTRAG“) SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE ZUM VERTRAG GEHÖRIGE SOFTWARE VERWENDEN ODER ANDERWEITIG DARAUF ZUGREIFEN. DIE SOFTWARE WIRD VON HP, INC. („HP“) IN LIZENZ FÜR SIE, DEN URSPRÜNGLICHEN ENDBENUTZER, AUSSCHLIESSLICH ZU IHRER PRIVATEN NUTZUNG AUF DIE NACHFOLGEND DARGELEGTE WEISE BEREITGESTELLT. SEHEN SIE VON DER NUTZUNG DER UND DEM ZUGRIFF AUF DIE SOFTWARE AB, FALLS SIE MIT DEN IN DIESEM VERTRAG AUFGEFÜHRTEN BEDINGUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND. DURCH DIE NUTZUNG BZW. DEN ZUGRIFF AUF JEGLICHEN TEIL DIESER SOFTWARE ERKLÄREN SIE IHR EINVERSTÄNDNIS MIT DEN VORLIEGENDEN VERTRAGSBEDINGUNGEN.

BEACHTEN SIE, DASS DIESER VERTRAG IHRE VERBRAUCHERRECHTE IM EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM, DER SCHWEIZ ODER IN AUSTRALIEN NICHT EINSCHRÄNKT. WEITERE INFORMATIONEN ÜBER IHRE RECHTE ALS VERBRAUCHER KÖNNEN SIE BEI ÖRTLICHEN BEHÖRDEN, DER HANDELSAUFSICHTSBEHÖRDE BZW. IHREM ZUSTÄNDIGEN BÜRGERBERATUNGSBÜRO (BZW. DER ENTSPRECHENDEN EINRICHTUNG VOR oRT) ERFRAGEN.

LIZENZ: HP gewährt Ihnen eine eingeschränkte, einfache Lizenz zur Nutzung der zu diesem Vertrag gehörigen Software („Software“) gemäß diesen Vertragsbedingungen sowie anderer Bedingungen, die durch Verweis Bestandteil dieses Vertrages werden oder die Ihnen anderweitig vor Ihrer Nutzung der Software vorgelegt werden. Sie sind nicht berechtigt, die Software auf eine Art und Weise zu nutzen, die nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag abgedeckt ist. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass HP und dessen Zulieferer Eigentümer der Software und aller Folgekopien der Software unabhängig von Form oder Medium bleiben.

EINSCHRÄNKUNGEN: Die Softwarelizenz wird ausschließlich zur Nutzung mit dem einen von Ihnen ursprünglich gekauften HP-Gerät lizenziert. Sie sind nicht berechtigt, die Software weiterzugeben oder diese über ein Netzwerk oder zur Verwendung mit mehreren Geräten zur Verfügung zu stellen. Die Software und die zugehörige Dokumentation dürfen nur insoweit kopiert werden, wie dies zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken erforderlich ist, um Ihre Nutzung der Software zu unterstützen. Bei allen erstellten Kopien müssen Sie sämtliche Copyright- und anderen Urheberrechtsvermerke reproduzieren und einschließen, die auf der Software erscheinen. Sie sind nicht berechtigt, die Software auf irgendwelche Weise zu bearbeiten oder zu verändern, und dürfen diese nur wie ausdrücklich oben aufgeführt verwenden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie weder den Versuch unternehmen noch andere natürliche oder juristische Personen dabei unterstützen oder dazu ermutigen werden, die Sicherheitstechnologie oder -software, die Teil der Software ist, zu umgehen, zu deaktivieren oder abzuändern. Außer wie oben aufgeführt behalten sich HP und dessen Lizenzgeber alle weiteren Rechte an oder für die Software vor. Wenn geltendes Recht Ihnen gestattet, die Software zu kopieren oder abzuändern, dürfen Sie dies nur in dem Ausmaß und zu solchen Zwecken tun, wie dies gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist. Weitere Informationen über Umstände, unter denen das Kopieren oder Abändern möglicherweise zulässig ist, können Sie bei Ihren zuständigen örtlichen Behörden, der Handelsaufsichtsbehörde bzw. Ihrem zuständigen Bürgerberatungsbüro (bzw. der entsprechenden Einrichtung vor Ort) erfragen.

HP IST BERECHTIGT, IHRE NUTZUNG DER SOFTWARE ZU MODIFIZIEREN, ZU ÄNDERN ODER EINZUSTELLEN: HP behält sich das Recht vor, in alleinigem Ermessen und zu jeder Zeit Software hinzuzufügen, zu entfernen oder zu ändern. Es kann vorkommen, dass HP aufgrund von Veränderungen der Verpflichtungen oder Einschränkungen durch externe Lizenzgeber oder aufgrund von behördlichen Beschränkungen, Sicherheits- oder Sicherungsbedenken oder aufgrund eines gerichtlichen Beschlusses auf diese Weise vorgehen muss.

HP IST BERECHTIGT, DIESE VERTRAGSBEDINGUNGEN ABZUÄNDERN: HP behält sich das Recht vor, die vorliegenden Vertragsbedingungen jederzeit nach alleinigem Ermessen abzuändern. Änderungen dieser Art treten in Kraft, sobald HP Sie darüber per E-Mail, SMS oder Brief in Kenntnis setzt. Ihre fortgesetzte Nutzung der Software nach dem Ergehen einer solchen Benachrichtigung gilt als verbindliche Annahme des geänderten Vertrages. Bestimmte Software kann anderen oder zusätzlichen Bedingungen (einschließlich Gebühren) unterliegen, die Ihnen im Rahmen einer separaten, durch Klicken zu bestätigenden Anzeige oder einer anderen Art von Vereinbarung oder Benachrichtigung vor der Nutzung solcher Software unterbreitet werden.

SOFTWARE UND DIENSTE DRITTER: Ein Teil der mit Ihrem HP-Gerät gebündelten, bereitgestellten oder erhältlichen Software oder Dienste wird möglicherweise von Dritten angeboten („Software von Dritten“) und unterliegt möglicherweise anderen oder zusätzlichen Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen. Software von Dritten wird nicht von HP bereitgestellt und die Vertragsbedingungen für Software Dritter können Ihnen durch eine separate, durch Klicken oder auf andere Weise zu bestätigende Anzeige vor der Nutzung der Software unterbreitet werden. Darüber hinaus sollten Sie sich bewusst sein, dass im Rahmen solcher Software von Dritten die Technologie Dritter gemäß eines oder mehrerer Industriestandards („Standardbasierte Software“) zum Einsatz kommen kann. Für solche standardbasierte Software können Lizenzen von einem oder mehreren Dritten erforderlich sein. Solche Lizenzen werden nicht von HP bereitgestellt und Sie sollten sich an den Anbieter solcher Software von Dritten wenden, um Näheres über den Bezug solcher Lizenzen zu erfahren. Die Verantwortung für die Beschaffung solcher Lizenzen tragen Sie alleine.

ZUSTIMMUNG ZUR DATENNUTZUNG: Sie erklären sich damit einverstanden, dass HP, dessen Tochter- und Konzerngesellschaften und Vertreter im Rahmen von Produkt-Supportdiensten für die Software technische und zugehörige Informationen erfassen und nutzen können, die auf beliebige Weise erfasst werden. HP, dessen Tochter- und Konzerngesellschaften und Vertreter dürfen diese Informationen nur verwenden, um eigene Produkte zu verbessern oder Ihnen angepasste Dienste oder Technologien bereitzustellen. HP erfasst und verwendet diese Informationen gemäß seiner Datenschutzrichtlinien und geltender Datenschutzgesetze. HP, dessen Tochter- und Konzerngesellschaften oder Vertreter sind berechtigt, diese Informationen anderen gegenüber bekannt zu geben, jedoch nicht in einer Form, die Rückschlüsse auf Ihre Person zulässt.

ÜBERTRAGUNG: Sie sind berechtigt, die Software zusammen mit dem jeweiligen Gerät an eine andere Partei zu übertragen, vorausgesetzt, diese akzeptiert die Bedingungen dieses Vertrages. Bei einer Übertragung der Software müssen Sie gleichzeitig entweder sämtliche Kopien der Software sowie der zugehörigen Dokumentation derselben Partei übertragen oder diese im Falle einer Nichtübertragung vernichten.

REVERSE ENGINEERING: Sie sind nicht berechtigt, die Software einem Reverse Engineering zu unterziehen, sie zu dekompilieren oder zu disassemblieren, außer in dem Maße, in dem ein solches Vorgehen ausdrücklich durch geltendes Recht legitimiert ist.

GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS: WENN IHNEN SOFTWARE IN VERBINDUNG MIT EINEM HP-GERÄT ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WIRD, DAS SIE NEU VON HP, INC. ODER DESSEN AUTORISIERTEN VERTRIEBSPARTNERN ERWORBEN HABEN, KANN DIESE SOFTWARE EINER GEWÄHRLEISTUNG UNTERLIEGEN, DIE AUF DER IM LIEFERUMFANG DES NEUEN GERÄTS ENTHALTENEN KARTE MIT INFORMATIONEN ZUR EINGESCHRÄNKTEN GEWÄHRLEISTUNG AUFGEFÜHRT IST: BITTE BEACHTEN SIE, DASS DIESE EINGESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG IHRE VERBRAUCHERRECHTE IM EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM ODER IN DER SCHWEIZ NICHT EINSCHRÄNKT. WEITERE INFORMATIONEN ÜBER IHRE RECHTE ALS VERBRAUCHER KÖNNEN SIE BEI ÖRTLICHEN BEHÖRDEN, DER HANDELSAUFSICHTSBEHÖRDE BZW. IHREM ZUSTÄNDIGEN BÜRGERBERATUNGSBÜRO (BZW. DER ENTSPRECHENDEN EINRICHTUNG VOR ORT) ERFRAGEN. AUSSER WIE MÖGLICHERWEISE UNTER EINER SOLCHEN GEWÄHRLEISTUNG FÜR NEU GEKAUFTE GERÄTE UND IM MAXIMALEN UMFANG LAUT GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, ERKENNEN SIE HIERMIT AUSDRÜCKLICH AN UND ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SIE DIE SOFTWARE AUF EIGENES, ALLEINIGES RISIKO VERWENDEN UND DASS DIE SOFTWARE IHNEN OHNE MÄNGELGEWÄHR UND WIE VERFÜGBAR OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEGLICHER ART ODER FORM BEREITGESTELLT WIRD. HP ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG DAFÜR, DASS DIE NUTZUNG DER SOFTWARE UNUNTERBROCHEN, FEHLERTOLERANT ODER FEHLERFREI ERFOLGT. IM MAXIMAL GESETZLICH ZULÄSSIGEN MASSE LEHNEN HP UND DESSEN ZULIEFERER AUSDRÜCKLICH JEGLICHE STILLSCHWEIGENDEN ODER RECHTLICHEN BEDINGUNGEN, GARANTIEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN AB, EINSCHLIESSLICH GEWÄHRLEISTUNG DER HANDELSÜBLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, RECHTSMÄNGELFREIHEIT, GENAUIGKEIT, ÜBEREINSTIMMUNG MIT BESCHREIBUNG, ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT UND NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. HP ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG, ZUSICHERUNG ODER GARANTIE JEGLICHER ART, OB AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, IN BEZUG AUF SOFTWARE VON DRITTEN. SÄMTLICHE SOFTWARE VON DRITTEN WIRD OHNE MÄNGELGEWÄHR UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEGLICHER ART VON HP BEREITGESTELLT.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG: KEIN TEIL DIESER HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG SCHRÄNKT DIE HAFTUNG VON HP ODER DESSEN ZULIEFERERN EIN ODER SCHLIESST DIESE AUS IM FALLE VON TOD ODER PERSONENSCHÄDEN, DIE DURCH GROBE FAHRLÄSSIGKEIT, IN BETRÜGERISCHER ABSICHT GEMACHTE ZUSICHERUNGEN ODER FÜR ANDERE FÄLLE, IN DENEN EINE HAFTUNG GEMÄSS GELTENDEM RECHT NICHT EINGESCHRÄNKT ODER AUSGESCHLOSSEN WERDEN KANN, AUFTRETEN. IM MAXIMAL DURCH GELTENDES RECHT GESTATTETEN MASSE WIRD HIERMIT DIE HAFTUNG VON HP UND DESSEN ZULIEFERERN FÜR NEBEN-, FOLGE-, INDIREKTE, SONDER- ODER STRAFSCHÄDEN JEGLICHER ART, INFORMATIONS- ODER DATENVERLUST, ENTGANGENE EINNAHMEN, ENTGANGENES GESCHÄFT ODER ANDERE FINANZIELLE VERLUSTE DURCH ODER IN VERBINDUNG MIT DER LIZENZ ODER DER NUTZUNG DER SOFTWARE AUSGESCHLOSSEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB SICH DER ANSPRUCH AUF EINEN VERTRAG, HAFTUNG AUS UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH GROBER FAHRLÄSSIGKEIT), VERSCHULDENSUNABHÄNGIGE HAFTUNG ODER EINEN ANDEREN RECHTSGRUND STÜTZT. DIES GILT AUCH DANN, WENN HP ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN UNTERRICHTET WURDE UND FÜR DEN FALL, DASS EINE EINGESCHRÄNKTE NACHERFÜLLUNG IHREN MASSGEBLICHEN ZWECK NICHT ERFÜLLT HAT. DIE GESAMTE HAFTUNG VON HP IST AUF ERSATZ, REPARATUR ODER RÜCKERSTATTUNG DES KAUFPREISES BESCHRÄNKT. DARÜBER ENTSCHEIDET HP IN ALLEINIGEM ERMESSEN. IN KEINEM FALL IST HP IHNEN ODER EINER DRITTEN PARTEI GEGENÜBER FÜR DIREKTE, INDIREKTE, STRAF-, NEBEN-, SONDER- ODER FOLGESCHÄDEN AUFGRUND DER SOFTWARE VON DRITTEN HAFTBAR; DIES GILT AUCH FÜR DEN FALL, DASS HP ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN ODER VERLUSTE UNTERRICHTET WURDE. Bestimmte Länder, Bundesstaaten oder Provinzen lassen den Ausschluss oder die Einschränkung stillschweigender Gewährleistungen oder die Einschränkung von Neben- oder Folgeschäden nicht zu, so dass die oben aufgeführten Einschränkungen und Ausschlüsse möglicherweise nicht vollumfänglich für Sie gelten.

EXPORTBESCHRÄNKUNG: Sie erklären sich damit einverstanden, die Software und Begleitdokumentation (und eventuelle Kopien) sowie Produkte, die die Software oder diese Dokumentation nutzen, nicht auf eine Weise ausführen oder wiederausführen werden, die gegen geltendes Recht oder geltende Bestimmungen der USA, der EU bzw. des Landes, in dem Sie diese gekauft haben, verstoßen.

VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG: Dieser Vertrag ist bis zu einer Kündigung wirksam. Sie können den Vertrag jederzeit kündigen, indem Sie die Software und die zugehörige Dokumentation sowie sämtliche Kopien und zusammengeführten Versionen derselben vernichten. Der Vertrag endet außerdem mit sofortiger Wirkung, wenn Sie wesentlich gegen ihn verstoßen. Im Falle einer solchen Vertragsbeendigung erklären Sie sich damit einverstanden, die Software und die zugehörige Dokumentation sowie sämtliche Kopien davon zu vernichten. Manche Länder, Bundesstaaten oder Provinzen lassen die Beendigung von Verträgen dieser Art nicht zu, daher kann es sein, dass diese Bestimmung nur eingeschränkt für Sie gilt.

BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR DIE LIZENZIERUNG ODER NUTZUNG DURCH BEHÖRDEN DER USA: Wenn diese Software von Behörden der USA genutzt oder an diese in Lizenz vergeben wird, gelten folgende Bedingungen: Bei der durch diesen Vertrag lizenzierte Software handelt es sich um „kommerzielle Computersoftware“ gemäß der Beschreibung in 48 C.F.R. 252.227-7014(a)(1). Wenn die Software von oder für eine Zivilbehörde gekauft wird, erwirbt die US-Regierung diese kommerzielle Computersoftware bzw. Softwaredokumentation gemäß den Bedingungen dieses Vertrages nach 48 C.F.R. 12.212 (Computersoftware) und 48 C.F.R. 12.211 (technische Daten) der Federal Acquisition Regulations („FAR“) und späterer Regelungen, die an deren Stelle treten. Bei einem Erwerb durch oder für eine Behörde des Department of Defense („DOD“) erwirbt die US-Regierung diese kommerzielle Computersoftware bzw. die Dokumentation gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages nach 48 C.F.R. 227.7202-3 des DOD FAR Supplement („DFAR“) und späterer Regelungen, die an dessen Stelle treten.

GELTENDES RECHT: Dieser Vertrag unterliegt den Gesetzen des US-Bundesstaates Kalifornien und den Bundesgesetzen der USA unter Ausschluss der Bestimmungen zum internationalen Privatrecht. Der Superior Court of the County of Santa Clara bzw. der United States District Court for the Northern District of California ist ausschließlicher Gerichtsstand bei allen Streitfällen aus diesem Vertrag oder mit Bezug auf diesen Vertrag. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf aus dem Jahr 1980 wird hiermit gesamtumfänglich von der Geltung für diese Vereinbarung ausgeschlossen. Wenn Sie diese Software oder das HP-Gerät im Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz erworben haben, unterliegt dieser Vertrag den Gesetzen des Landes, in dem Sie die Software oder das HP-Gerät gekauft haben.

SALVATORISCHE KLAUSEL: Für den Fall, dass irgendeine Bestimmung dieses Vertrages für ungültig, nicht rechtmäßig oder nicht durchsetzbar befunden wird, beeinträchtigt dies in keiner Weise die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen und hat keinen Einfluss auf diese.

GESAMTUMFANG DES VERTRAGS: Durch Annahme dieses Vertrages und der zugehörigen eingeschränkten Gewährleistung (falls vorhanden) erklären Sie sich damit einverstanden, dass der Vertrag und die eingeschränkte Gewährleistung den Gesamtumfang des zwischen Ihnen und HP geschlossenen Vertrags darstellen und alle vorherigen Vereinbarungen, ob schriftlicher oder mündlicher Art, in Bezug auf die Software ersetzen, und zwar unabhängig von den Bedingungen und Inhalten solcher vorheriger Vereinbarungen. Kein Teil dieses Vertrags schränkt die Haftung für in betrügerischer Absicht gemachte Zusicherungen ein oder schließt diese aus.

HP,Inc.
950 W. Maude Ave.
Sunnyvale CA 94085-2801
USA
www.hpwebos.com
11.Mai 2009